Liebe Freund*innen, Bündnispartner*innen & Kolleg*innen, in Bochum muss sich viel bewegen! Deshalb finden wir gut, dass sich so viele für eine solidarische Stadt engagieren. Mit diesem Empfang für die Aktiven aus den Bochumer Bewegungen, Verbänden, Vereinen, Initiativen und TOLEDO File Set Bastard - 250mm 4 Pc TFR2501Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken. Es gibt Livemusik, Getränke und eine kleine Stärkung. Außerdem freuen wir uns auf gute Gespräche darüber, im Leben voranzukommen oder mit sich selbst zufrieden zu seinwas ihr von unserer weiteren Arbeit erwartet, und wie wir uns gegenseitig unterstützen können.

17 Uhr:

  • Führung durch die Ausstellung des KunstmuseumsDanach fiel dieses Wort

18 Uhr:

  • Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzenden Gültaze Aksevi und Ralf-D. Lange
  • Grußworte von Sevim Dagdelen, MdB und Amid Rabieh, DIE LINKE. Bochum
  • Bernd Dreisbusch, Geschäftsführer ver.di Mittleres Ruhrgebiet, berichtet aus gewerkschaftlicher Sicht über die bevorstehenden Auseinandersetzungen des Jahres 5PCS Furniture Lifter Moves Triple Wheels Mover Sliders Tools Kit Furniture

Musik: Milli Häuser ist europaweit als Sängerin und Komponistin unterwegs – mit ihren eigenen Projekten und als Gast bei verschiedenen Jazz-Formationen sowie als Funk-Reggae-Gitarristin.

Eine Rückmeldung, ob ihr teilnehmt, hilft uns bei der Planung. Wir bitten daher um eine kurze E-Mail an Compressor 24ltr Direct Drive 2hp SEALEY SAC2420A by Sealey New bis zum 28.01.20. Bitte sagt auch Bescheid,RATCHET MASTER Quick Release Pliers Set QRP4S P4S ob ihr bei der Führung durch das Kunstmuseum um 17 Uhr dabei sein wollt. Vielen Dank!

EMPFANG FÜR EINE SOZIALE, DEMOKRATISCHE UND VIELFÄLTIGE STADT
Di, 04. Februar 2020  |  18 Uhr  |  Kunstmuseum Bochum  |  Kortumstr. 147
Auftakt: Führung durch das Museum um 17 Uhr

 

Liebe Leser*innen,

das war leider eine „schöne Bescherung“: Am Donnerstag, den 12. Dezember ist der Bochumer Rat zum letzten Mal in diesem Jahr zusammengekommen. Zur Abstimmung stand unter anderem ein Barra Oregon Motosierra Alpina P800 P660 Speed Cut™ 45 50 cm Original 2sozial unausgewogener Haushalt für die kommenden zwei Jahre. Spotify will Gratis-Nutzern das Überspringen von Werbung erlaubenEbenso ging es um eine Verkleinerung des Freibads Bochum-Werne von 3.000 auf zukünftig nur noch 1.900 Quadratmeter Wasserfläche. In diesem Newsletter berichten wir über diese wichtigen Entscheidungen. Außerdem informieren wir über neue Zahlen zurKnuckle 1 Sq Drive for AK7313 SEALEY AK7313 RK by Sealey New Hartz-IV-Sanktionspraxis in Bochum, über unsere Bemühungen für einen sicheren - Industrial High Velocity Pedestal Fan 20 230V SEALEY HVF20P by SealeyRadverkehr sowie den diesbezüglichen Gegenwind – und darüber, was sonst noch so politisch passiert ist in unserer Stadt.

Die Themen im Einzelnen:

1. SPD und Grüne drücken Weiter-So-Haushalt durch
2. Schwerverletzter auf Hans-Böckler-Straße: Nicht dringlich?
3. Ganz große Koalition für Freibad-Verkleinerung
4. Hartz-IV-Sanktionen: Jobcenter legt Zahlen vor
5. Stadtwerke: Entlastungstarif statt Strompreis-Erhöhung!
6. Bleibeperspektiven für Langzeitgeduldete
7. Städtepartnerschaft: Nicht nur für die Wirtschaft!
8. LTS Licht&Leuchten LED-Strahlereinsatz SCEKLP 200.2027.25ws IP20 Licht&Leuchten
9. LED-Werbetafeln nachts ausschalten
10. Steinring: Kleine Verbesserungen dank großem Druck

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Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bochumer Rat, Ralf-D. Lange, Ratssitzung am - Convector Heater 2000W 230V SEALEY CD2013 by Sealey


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,Kernbohrer D.25mm HSS RUKO L.50mm Weldon

wir sollen hier und heute einmal wieder über einen Doppelhaushalt abstimmen, wie schon vor zwei Jahren. Wir als Linksfraktion hoffen inständig, dass das nicht Usus wird in Bochum. Denn eine solch langfristige Festlegung verhindert eine schnellere Reaktion auf zwischenzeitlich auftauchende Probleme und Entwicklungen, die jetzt noch gar nicht vorauszusehen sind. Das sieht man ja auch daran, wie diese Haushaltsberatungen gelaufen sind. Der Haushaltsentwurf ist Mitte dieses Jahres von Ihnen, Wir Zuschauenden müssen sensibler seinFrau Dr. Hubbert, eingebracht worden. Seitdem musste er mehrfach fundamental verändert werden. Jedenfalls ist dieser Haushaltsentwurf, über den wir heute abstimmen sollen, ganz deutlich nicht mehr der, über den wir als Fraktion noch imSK11 Electric & Manual Dual Driver USB Charging Orange Sommer beraten haben. Und da geht es nicht um ein paar hunderttausend Euro mehr oder weniger bei diesem oder jenem Posten. Nein, die Zahlen haben sich um zig SK Tools 3 pc. SuperKrome Metric Flare Nut Wrench Set 373 Lifetime WarrantyMillionen Euro verändert, mal nach oben, mal nach unten. Ich will da beispielhaft nur die unsichere LWL-Umlage nennen, die gekürzten Schlüsselzuweisungen des Landes sowie die durch die Konjunktur gestiegenen Einnahmen durch die Gewerbesteuer. All das sind haushalterische Veränderungen, die sich allein in den vergangenen Monaten ergeben haben. Und trotzdem hat Ihre Schulsachen befanden sich in einem silbernen und schäbigen Turnbeuteldie Ratsmehrheit aus SPD und Grünen durchgesetzt, in diesem Jahr wieder einen Doppelhaushalt gleich für zwei Jahre aufzustellen. Mal ehrlich: Wie wollen Sie auf so lange Zeit voraussehen, wie sich die Einnahmen entwickeln und welche Ausgaben vielleicht notwendig werden?

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Diese Spotify-Liste läuft bei den Obamas im Schlafzimmer

 

Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 12. Dezember wird der Bochumer Rat darüber entscheiden, ob das Freibad Bochum-Werne nur deutlich verkleinert wiedereröffnet werden soll. Die SPD-Grünen-Koalition sowie auch die CDU haben angekündigt, die Verkleinerungspläne mitzutragen. Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bochumer Rat:

Ralf-D. Lange, Vorsitzender der LinksfraktionNT MAT-45P 45-Degree Cutting Mat Cutter Knife Utility MADE IN JAPAN_RUU

„Dem Bochumer Osten wird die dauerhafte Totalschließung des Freibads wohl erspart bleiben. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass fast alle im Rat vertretenen Parteien gemeinsam- Universal Twin Camshaft Locking Tool SEALEY VSE888 by Sealey beschließen wollen, die Schwimmflächen in unserer Stadt weiter zu reduzieren. Wir haben lange dafür gekämpft, dass das Schwimmbad schnellstmöglich wiedereröffnet wird. Aber wir Sommer-Playlists: Dieser Mensch weißsprechen uns deutlich gegen die geplante massive Verkleinerung aus.“

Die aktuellen Pläne sehen vor, das Schwimmbecken von 75 Meter auf 50 Meter Länge zu kürzen. Auch das Nichtschwimmerbecken soll verkleinert werden, nämlich von 50×30 Meter auf 30×30 Meter. In diesem viel kleineren Becken soll dann auch noch Cordless Impact Wrench 1 2 Sq Drive 650Nm 18V 4Ah Lithium-ion - 2 Batteries SEein Flachbereich für Kleinkinder bereits integriert sein. Nach den bisherigen Plänen soll keines der zwei Planschbecken wiedereröffnet werden. Diese Kürzung hält Ralf-D. Lange für besonders unpraktikabel: „Wer ein Bad plant, in dem sich Babys, Kleinkinder und ältere Kinder und Nichtschwimmer*innen ein so deutlich verkleinertes Kobonsai Bonsai 8 item tool Set from JapanBecken teilen müssen, provoziert damit nur Probleme und Konflikte.“

 

 

Auf Initiative der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte startet die Bezirksvertretung  eine überfraktionelle Initiative gegen Lichtverschmutzung in der Bochumer Innenstadt. Das Ziel ist, den Betrieb von LED-Werbetafeln in den Nachtstunden zu begrenzen. Rothenberger TUBE CUTTER 35, Inox, 6-35mm, DURAMAG 70055Über die Anregung entscheidet die Bezirksvertretung auf ihrer Sitzung am Donnerstag, den 28. November.

Der Stein des Anstoßes: Vor sieben Wochen wurde eine neue digitale Werbetafel an der Herner Straße in Betrieb genommen. Die LED-Tafel strahlt nachts sehr hell: Bereits nach einer Garland 40006 Premium-Grade Dead Blow Hammer, Größe 6XL-SledgeWoche Abendbetrieb fühlten sich Anwohner*innen stark belästigt undDenn viele Menschen kennen diese innere baten um Hilfe. Weil aktuell die Bäume ihre Blätter verlieren, erhöht sich nächtliche die Lichtbelastung in den angrenzenden Wohnungen weiter.

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Was sich anhört wie eine Meldung aus der Boulevardpresse

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Bochum hat eine neue Partnerstadt: Tsukuba in Japan. Heute wurde der Partnerschaftsvertrag unterzeichnet. Für die Linksfraktion ist unser Ratsmitglied Benny Krutschinna Teil der Bochumer Delegation. Denn wir sagen: Städtepartnerschaften dürfen nicht nur der Wirtschaft dienen, sondern müssen auch demokratischen Austausch der kritischen Teile der Stadtgesellschaft ermöglichen.

Am Rande der Zeremonie hat sich Benny Krutschinna daher u.a. auch mit Herrn Takiguchi von der kommunistischen Partei Japans getroffen – um sich über die Chancen und Measuring Tool Set 4pc SEALEY AK91SET by Sealey NewProbleme linker Politik in Deutschland und Japan auszutauschen. Die KPJ steht für eine antimilitaristische Politik und unterstützt die japanische Friedensbewegung, kämpft für einen Atomausstieg Zunächst kein Streaming des neuen AlbumsJapans, und will die Macht der großen Konzerne zurückdrängen.CILINDRO COMPLETO PER ALPINA CASTOR GGP STAR 30 STAR 31 DIAMETRO 35MM Die Partei ist aktuell mit zwölf Abgeordneten im japanischen Shūgiin (Unterhaus) und 14 Abgeordneten im Oberhaus (Sangiin) vertreten – und mit mehr als 300.000 Mitgliedern eine der größten kommunistischen Parteien der Welt.

 

Der Bochumer Mieterverein hat sich in einem offenen Brief an die Fraktionen im Rat der Stadt Bochum gewandt. Darin verlangt er ein grundsätzliches Umdenken im Umgang mit dem mehrheitlich städtischen Wohnungsunternehmen VBW. Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Forderungen vollumfänglich.

Der Mieterverein wirft der VBW vor, regelmäßig flächendeckende Mieterhöhungen durchzusetzen. „Das können wir bestätigen“, sagt Horst Hohmeier, Bochumer Ratsmitglied der LINKEN. „Mit einer - Hub Cleaner SEALEY VS8001 by Sealey unserer Fraktion TOLEDO 321020 - DUAL DRIVE PODGER - 1 4 X 3 8 SQUARE DRIVE, dass die VBW im Jahr Taylor Swift ist zurück auf Spotify bei 1.000 Bochumer Wohnungen die Mieten an die Obergrenze des gerade noch so Legalen erhöht hat. 2017 waren von solchen maximal möglichen VBW-Mieterhöhungen sogar 2.000 Bochumer Haushalte betroffen.“

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Hartnäckigkeit zahlt sich manchmal aus. Wenn es um sichere Fahrradwege geht, ist unsere Expertin für Verkehrspolitik Sabine Lehmann im Mobilitätsausschuss häufig allein aufUni-t,Miernik cęgowy 400A model UT213C weiter Flur. Gestern nicht: Da haben Vertreter*innen des Bündnisses Radwende Bochum die Pläne der rot-grünen „Weiter-So“-Koalition für die Neugestaltung des Steinrings ebenso kritisiert.

Nach unserem Änderungsantrag hatte die SPD-Grünen-Koalition den Beschluss erst mal verschoben. Damit war eine Schnellschuss-Fehlplanung erstmal verhindert, und andere hatten Zeit sich ebenfallsIT-LEAD FREE DESOLDERING STATION WITH LCD PANEL ZD-985 NEW 220V einzumischen. Jetzt wurde zwar leider Proxxon Lastenzug Kettenzug 1 tnicht unser umfassender Vorschlag für einen wirklich sicheren Radweg am Steinring beschlossen.

Aber aufgrund des Drucks musste zumindest nachgebessert werden: In Richtung Bullone Estrattore Set Bussole 11pz 1cmSq Guida Metrica Sealey AK7281 da SealeyWittener Straße ist der Beschluss nicht optimal, aber immerhin für den Radverkehr etwas sicherer als der Ursprungsplan. In Richtung Oskar-Hoffmann-Straße haben wir die durchgängige Führung desSommer-Playlists: Dieser Mensch weiß Radwegs erreicht. Vielen Dank an alle, die mit Druck gemacht haben! Da sagen wir ausnahmsweise mal: Weiter so!

Folgende Änderungen an der Planung haben ihren Weg in den Beschluss gefunden:  NEPROS 3 8 SOCKET WRENCH SET 6 POINT (17 PIECES) NTB317AZ MADE IN JAPAN

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch preist die Entwicklungen in Bochum so einseitig an wie ein Staubsaugervertreter seine Ware. - Autel EOBD Code Reader - Oil & Service Reset Tool SEALEY OLS301 by SealeyDagegen müssen wir ein differenzierteres Bild zeichnen: Gebührenerhöhungen, Investitions-Stau, Freibad-Verkleinerung, teurerer Nahverkehr, Armut und abgehängte Stadtteile – auch diese Dinge gehören zu Bochum im HerbstRothenberger ADAPTER GAS ROTEST GW DIGITAL 61090. Wir sind überzeugt: Nur, wer die Probleme benennt, kann sie sozial und solidarisch angehen. In diesem Newsletter berichten wir LED Bodenaufbauleuchte Helios I in Dunkelgrau und Transparent 1W 30lm IP67von der Ratssitzung am 7. November, von unseren Aktivitäten in den Ausschüssen und auf der Straße – und darüber, was sonst noch alles so passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

das ist ja jetzt eine komische Situation: Wir beraten jetzt hier über ein Accu 18V 6.0Ah Li-ion Makita Powertools 18VInnenstadt-Entwicklungskonzept, das die Verwaltung bereits beim Land NRW eingereicht hat. IDROPULITRICE MOD. 767 ACQUA FrotDA ANNOVI REVERBERIGanz offensichtlich soll diese nachgeschobene Beratung also einfach eine Abnick-Veranstaltung werden.

Ganz so einfach können wir es Ihnen aber nicht machen. Als Linksfraktion haben wir uns ja intensiv an dem ISEK-Prozess beteiligt. Und ja: Wir erkennen an, dass zumindest einige unserer Vorschläge und Forderungen den Weg in den Entwurf gefunden haben. Gut findenPB Swiss Tools PB 303.3 Dead-Blow Mallet with Nylon Heads and Fibreglass Handle wir zum Beispiel, dass wir Sie überzeugen konnten, eine Machbarkeitsstudie für ein gemeinwohlorientiertes Nutzungskonzept für dasSnap-On 12 pc Combination Drive TORX® Bit Standard Socket Set T8–T55 Areal am Appolonia-Pfaus-Park aufzunehmen. Dass die Option Erbbaurecht statt Bodenprivatisierung jetzt wenigstens diskutiert wird, das ist ein Erfolg für alle, die gegen den Ausverkauf unserer Innenstadt kämpfen. Trotzdem müssen wir als LINKE feststellen: Diese Änderungen alleine reichen nicht aus, Wie also können wir besser mit uns selbst umgehen? um das Innenstadt-Entwicklungsprogramm zu einem sozial und ökologisch ausgewogenen Konzept zu machen. Es fehlen weiterhin Maßnahmen gegen den Anstieg des Mietpreisniveaus, und insbesondere gegen den riesigen Mangel an Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen.

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